Jetzt „Schattenkoalition“?

Jetzt „Schattenkoalition“?

Nach dem Aus der Kooperation von Grüne und CDU befürchtet die Fraktion von Linke/Piraten nun eine „Schattenkoalition“. Meerbuschs FDP ist da gelassener – sieht aber ein Risiko.

Am vergangenen Sonntag haben die Meerbuscher Grünen die Kooperation mit der CDU im Stadtrat aufgelöst. Direkt im Nachgang hat CDU-Chef Werner Damblon seiner Partei vorgeschlagen, nur noch zweckgebundene Mehrheiten zu besorgen – und keine weitere Koalition mit einer anderen Partei einzugehen. Auch die Meerbuscher SPD distanzierte sich kurz darauf von der Idee, mit der CDU eine Koalition bis zur nächsten Wahl in zwei Jahren einzugehen. Allerdings holte sich die Meerbuscher CDU kurz vor der Sommerpause Mehrheiten bei wichtigen Entscheidungen in verschiedenen Sitzungen mit Stimmen der SPD. Daher steht die Fraktion Linke/Piraten den Bekundungen von CDU und SPD zu einer Koalitionsabsage skeptisch gegenüber.

„Wir begrüßen die Aufkündigung der bestehenden Koalition zwischen Grünen und CDU im Meerbuscher Stadtrat“, sagt Fraktionsvorsitzende Marc Becker (Piraten). Es sei „ein konsequenter Schritt, um die unsägliche Schmierenkomödie endlich zu beenden, die sich uns zuletzt in einigen Ausschüssen dargeboten hat“. Den Grünen biete sich nun so die Chance, auch mal „grüne“ Politik zu vertreten. Skeptisch steht die Fraktion den „Lippenbekenntnissen“ der CDU- und SPD-Fraktionsspitzen gegenüber, man würde keine Koalition im Stadtrat anstreben, so Becker.

„Wir würden es sehr begrüßen, wenn nun endlich eine vernunftsbasierte Politik vorangetrieben wird, die sich durch eine sachliche Auseinandersetzung und Diskussionen in den Themen begründet.“ Die vergangenen Abstimmungen wie zum Thema Wasserturm und dem interkommunalen Gewerbegebiet würden die Fraktion Linke/Piraten jedoch an diesem Bekenntnis zweifeln lassen, so Becker weiter.

„Natürlich will sich keine der Parteien, knapp zwei Jahre vor den nächsten Wahlen, einen neuen Bündnispartner ans Bein binden und so das eigene Profil verwässern“, sagt Marc Becker. „Wenn aber genau diese beiden Parteien im Vorfeld von Beratungen bereits ihre Standpunkte abstimmen und sich auf ein gemeinsames Abstimmungsverhalten einigen, ohne die Argumente anderer Fraktionen zu berücksichtigen“, hätte Meerbusch „de facto eine Schattenkoalition, die Hinterzimmerpolitik betreibt“.

Meerbuschs FDP hingegen ist da gelassener, eine „Schattenkoalition“ sieht der FDP-Fraktionsvorsitzende Klaus Rettig auf Meerbusch nicht zukommen: „Nun wird die CDU quer durch alle Fraktionen nach Mehrheiten suchen – mit wem es gerade passt.“ Schade sei nur, dass die Grünen in den vergangenen Jahren als bedeutsames Korrektiv in der Politik der CDU gewirkt hätten. Er bedauert: „Das fällt jetzt weg.“ Spannend dürfte es für Meerbusch hingegen zum Ende des Jahres bei den Haushaltsverhandlungen werden. Da brauche es echten Zusammenhalt. „Und wenn die CDU alleine dastehen würde und der Haushalt nicht genehmigt würde, hätte die Bürgermeisterin ein Problem“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Klaus Rettig.

(Report Anzeigenblatt)