Stadtrat: Grüne machen mit CDU „Schluss“

Stadtrat: Grüne machen mit CDU „Schluss“

Am vergangenen Sonntag war es so weit: Meerbuschs Grüne haben entschieden, dass die Kooperation mit der CDU nicht mehr weitergeführt wird.

Schon bei den letzten Abstimmungen vor der Sommerpause konnte man schwarze Wolken über der Kooperation von CDU und Grünen in Meerbusch aufziehen sehen. Jetzt hat es geblitzt: Am vergangenen Sonntag haben die Grünen in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen, die Kooperation mit der CDU im Meerbuscher Stadtrat zu beenden.

 Meerbuschs CDU-Chef Werner Damblon hat schon geahnt, dass die Kooperation nicht mehr lange halten wird. Foto: CDU
Meerbuschs CDU-Chef Werner Damblon hat schon geahnt, dass die Kooperation nicht mehr lange halten wird. Foto: CDU

Grund für diesen einschneidenden Schritt sei nach den Parteivorsitzenden Joris Mocka und Monika Driesel , dass die CDU in den letzten Wochen "mehrfach den Kooperationsvertrag gebrochen hat". Dieser verpflichtete beide Parteien dazu, sich in wichtigen politischen Themen zu verständigen. Das klappte anscheinend nicht mehr. Mehrheiten waren mit SPD-Stimmen geholt worden. Besonders deutlich wurden die Differenzen bei den Themen "Anbau Lanker Wasserturm" und "Interkommunales Gewerbegebiet Osterath": Der Anbau wäre nun deutlich zu teuer, die Zusammenarbeit mit der Stadt Krefeld beim neuen Gewerbegebiet sei eine einseitige CDU-Entscheidung gewesen. "Nach fast neun Jahren politischer Zusammenarbeit fällt uns dieser Schritt nicht leicht", so die Parteivorsitzenden der Grünen.

Auch die CDU lobt die knappe Dekade: "Wir haben Meerbusch einen großen Schritt vorwärts gebracht", sagt Meerbuschs CDU-Chef Werner Damblon. Die Gemeinsamkeiten seien aber "leider aufgebraucht gewesen." Wie es jetzt weitergeht, will die CDU nun beraten. Damblon schlägt vor, zweckgebundene Mehrheiten zu finden. "Es sind nur noch zwei Jahre bis zur nächsten Wahl." Bei der letzten Stadtratswahl erhielt die CDU 45,3 Prozent (24 Sitze) der Wählerstimmen, die SPD 19,4 Prozent (10 Sitze), Grüne 11,9 Prozent (6 Sitze), FDP 11,3 Prozent (6 Sitze), UWG 5,6 Prozent (3 Sitze). Linke, Zentrum und die Piraten waren nach der Wahl mit einem Sitz vertreten.

(StadtSpiegel)